Aktionen und Termine

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Bezirksversammlung am 8. Oktober 2011

Werner Schmidt ist mit großer Mehrheit zum Kassier (Schatzmeister) des Bezirksverbandes Mittelfranken gewählt worden.

Grüne Wege führen weiter 2011:
Soziale (Land-) Wirtschaft

Werner Schmidt ist Organisator der Grünen Wege und fast bei jedem "Ausflug" dabei.

Sonntag, 3. Juli 2011: Hämmerleinsmühle
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Sonntag, 10. Juli 2011: Müßíghof Absberg
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Samstag, 16. Juli 2011: Schülerschloss Schwabach
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Sonntag, 24. Juli 2011: Waldkindergarten und Jugendfarm Erlangen
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Samstag, 3. September 2011: Münzinghof Velden
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Sonntag, 11. September 2011: Gärtnerei des Bezirksklinikums Ansbach
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Sonntag, 18. September 2011: Fairer Handel - Cadolzburg und Langenzenn
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Bericht vom Workshop am 26.03.2011
„Strategien für die Reduzierung des Flächenverbrauchs“ in Regensburg

Moderation: Birgit Raab
Protokoll: Werner Schmidt

Birgit Raab (Sprecherin des LAK Landwirtschaft) begrüßt die anwesenden TeilnehmerInnen, die Referenten und Susanne Roggenhofer vom Landesvorstand. Sie erläutert, dass die Reduzierung des Flächenverbrauch ein mehrere Bereiche umfassendes Thema ist und die drei LAKs deswegen einen gemeinsamen Workshop organisiert haben.

Susanne Roggenhofer vom Landesvorstand ergänzt, dass das Thema Flächenverbrauch im engen Zusammenhang mit dem Demografischen Wandel steht und beim aktuellen Projekt des Landesverbands „Mein Bayern“ eine wichtige Rolle spielt.

Als erster Referent erläutert Thomas Frey, Regionalreferent des Bund Naturschutz das Thema.

Er bringt Beispiele der Zersiedelung und aus Bayern anhand von Fotos von früher und heute – Tegernsee 1907 und 2009. Z.Z. beträgt der Flächenverbrauch durch Gebäude und Verkehr etwa 60 qkm pro Jahr bzw. 17 ha pro Tag in Bayern. Dies geht fast ausschließlich zu lasten von landwirtschaftlicher Fläche. Im Ländlichen Raum ist der Flächenverbrauch völlig entkoppelt von der rückläufigen Einwohnerentwicklung. Landwirtschaftliche Flächen sind sehr wertvoll – schon heute müssen Lebensmittel, insbesondere Tierfutter importiert werden; „wir haben in Deutschland kein ha für Biomasseerzeugung übrig – für 100% Selbstversorgung fehlen 5 Mio ha Landwirtschaftliche Nutzfläche“.  Ziel der Bundesregierung ist eine Reduzierung des Flächenverbrauchs auf 30 ha/Tag, das wären für Bayern nur noch 5 ha/Tag – also nur noch 1/3 gegenüber heute.

Dr. Christian Magerl von der Landtagsfraktion erläutert, welche Vorschläge und Aktivitäten Bündnis 90/Die Grünen auf Landesebene eingebracht haben. Bayern ist bezüglich Flächenverbrauch auf dem 4. Platz in Deutschland, weit vor NRW oder Baden-Württemberg. Das Landesentwicklungsprogramm (LEP), welches die Entwicklung eigentlich steuern soll, wurde in den letzten 25 Jahren immer bedeutungsloser. Der FDP-Minister Zeil wollte ihn sogar zur völligen Bedeutungslosigkeit mit noch weniger „Vorschriften“ umgestalten. Problem ist, dass in Bayern 2000 Gemeinden gegenseitig in „Konkurrenz“ um Gewerbe und Wohnungen sind. Es werden in Zukunft noch weitere landwirtschaftliche Flächen für den Anbau nach-wachsender Rohstoffe benötigt. Deswegen ist der Flächenverbrauch besonders problematisch, da wir diese Flächen  als Produktionsflächen dringend benötigen.

Karlheinz Rößler vom Verkehrsplanungsbüro Vieregg/Rößler erläutert die Bedeutung des Verkehrsbereichs. Die Verkehrswege machen zwar nur etwa 10% des Flächenverbrauchs aus, durch Zerschneidung haben sie aber einen starken negativen Einfluss auf die Ökologie. Auf grund des Rückgangs und der Alterung der Bevölkerung wird schon ab 2020 der Verkehr zurück gehen. Die aktuellen Wachstumsprognosen sind falsch. Er erwartet wegen der sich wegen des „Oilpeak“ und Fukushima stark verteuernden Energie sogar einen teilweisen starken Rückgang des Güter- und besonders des motorisierten Personenverkehr, neues Straßen sind deswegen keine mehr notwendig.   

Detlef Grimski vom Umweltbundesamt in Dessau erläutert zuerst die allgemeine Entwicklung beim Flächenverbrauch. Negativbeispiele aus USA und Deutschland. Seit 2002 wird in Deutschland von den jeweiligen Regierungen ein „Gegensteuern“ versucht. Es gibt die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz oder den „Nachhaltigkeitsbericht“. Bundesweit gibt es das Ziel für 2020 zur Reduzierung auf 30 ha/Tag (z.Z. etwa 80 ha/Tag). Für NRW würden dies etwa 6 ha/Tag bedeuten, im Koalitionsvertrag ist eine Kontengierung auf 5 ha/Tag festgeschrieben, in Thüringen sogar auf 0 ha/Tag.
Die Raumordnung und das Baugesetzbuch bieten genügend Möglichkeiten zur Steuerung. Auch das Modell der Zertifizierung und Flächenhandel ist eine. Die Innenbereiche sollten weiter frei beplanbar sein. Der Außenbereich wird beschränkt. Gemeinden/Städte können mit anderen quasi Kontingente tauschen bzw. gegen Geld erwerben. Ein Modellversuch läuft gerade an.

Bei der Diskussion wird u.a. festgestellt, dass die Konkurrenz unter den Gemeinden ein großes Problem ist. „Jeder wetteifert um die Jungen Familien“ (die aber wegen des Demografischen Wandel eigentlich immer weniger werden). Markus Ganserer, Sprecher des LAK Ökologie sagt, dass die Grünen das Thema Flächenverbrauchsreduzierung weiter voranbringen werden.

Abschließend gibt Werner Schmidt, Sprecher des LAK Verkehr-Planen-Bauen eine Zusammenfassung und ein Fazit:

1. Das aktuelle Bundesziel zur Reduzierung auf 30 ha (Bayern 4,5 ha) pro Tag bis 2020 ist ein Zwischenziel.
2. Die Demografische Entwicklung sieht schon heute einen spürbaren Rückgang der Bevölkerung in Franken und Ostbayern, bis 2030 teilweise um über 10 %. Lediglich im Großraum München gibt es noch ein Wachstum, Schwaben und der Großraum Nürnberg stagnieren.
3. Aus diesem Grund sind neue Straßen nicht mehr notwendig.
4. Im Wohn- und Gewerbeflächenbereich darf es langfristig keine weitere Flächenversiegelung mehr geben. Die Aussagen des Landtagswahlprogramm von 2008 ist nach wie vor zutreffend „wir wollen den zunehmenden Flächenverbrauch nach und nach stoppen. Neue Flächenversiegelung soll es nur noch dann geben, wenn im Gegenzug bebaute Flächen entsiegelt werden“.
5. Zur Unterstützung zum Erreichen dieses Ziels dient der gerade beginnende Modellversuch „Flächenzertifizierung“ welcher baldmöglichst bundesweit eingeführt werden sollte. Details sind beim aktuellen Modellversuch zu klären.
6. Bei der Fortschreibung des LEP sind diese Ziele zu definieren

Auszug aus dem aktuellen Wahlprogramm Landtagswahl 2008

Trendwende beim Flächenverbrauch
Wir GRÜNEN wollen beim Flächenverbrauch die Trendwende einleiten. Wir fordern für alle öffentlichen Planungen ab 2020 ein Ende des Flächenverbrauchs ohne äquivalente Entsiegelung im landesweiten Schnitt. Mit der kommunalen Konkurrenz bei der Flächenausweisung sind Fehlinvestitionen und weitere kommunale Verschuldung vorprogrammiert. Vor jeder Neuausweisung von Bauland und Gewerbegebieten müssen Bedarfsanalysen zur Pflicht werden. Als ein weiteres Steuerungsinstrument sind handelbare Kontingente für die künftige Siedlungsausweisung für Länder, Regionen und Gemeinden analog den Emissionshandel im Klimaschutz denkbar.

Bezirks-AK Verkehr / Regionalplanung

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